PHOENIX-Sendeplan für Montag, 21. Mai 2012
Tages-Tipp: 20:15 Napoleon und die Deutschen; 22:15 UNTER DEN ...
2012-05-19 12:08:44
Bonn (ots) - Sendeablauf für Montag, 21. Mai 2012
05:05
Tage, die die Welt bewegten Die Entdeckung der Kernspaltung / Tschernobyl Film von Paul Murton, Jane Quigley, BBC/2003 In den 40er und 50er Jahren galt die Atomkraft als die Energie der Zukunft. Sie wurde als sauber, billig und effizient gepriesen. Niemand zog überhaupt die Möglichkeit eines nuklearen Unfalls mit ähnlich verheerenden ...
ZDF-Politbarometer Extra Mai 2012 / Nach NRW-Wahl: Kraft neue Hoffnungsträgerin der SPD / Rot-Grün im Bund ohne ...
2012-05-17 12:08:40
Mainz (ots) - Nach ihrem klaren Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen wird Hannelore Kraft auch im Bund zur Hoffnungsträgerin für die SPD. Laut "Politbarometer Extra" wünschen sich aktuell 25 Prozent aller Befragten Kraft als Kanzlerkandidatin der SPD. 21 Prozent sprechen sich für Peer Steinbrück aus und 20 Prozent für Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kommt nur auf 6 ...
Lausitzer Rundschau: Runter von den Bäumen!
Zum Streit über die Euro-Rettung und den Fiskalpakt
2012-05-16 12:09:06
Cottbus (ots) - Die scharfe Kritik der SPD-Troika Gabriel, Steinmeier und Steinbrück an Angela Merkels Euro-Rettungspolitik ist weit überzogen. Als hätten nicht alle Politiker Schritt für Schritt lernen müssen, wie man mit so etwas wie einem Staatsbankrott umgeht. Außerdem: Es hat nicht nur in Berlin, sondern in ganz Europa Zeit und Druck gebraucht, bis die griechische Lehre nicht nur ...
Neue OZ: Kommentar zu SPD / Merkel
2012-05-16 12:09:02
Osnabrück (ots) - Als Feindbild ungeeignet
Nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen ist im Bund der Wahlkampf ein Stück näher gerückt. Knapp anderthalb Jahre sind es bis zur Abstimmung über die nächste Regierung in Berlin. Und so lässt sich nachvollziehen, dass die drei möglichen SPD-Kanzlerkandidaten den Druck auf Angela Merkel erhöhen und versuchen, sie in der Europapolitik in Zugzwang zu ...
Badische Neueste Nachrichten: Auf Kompromisskurs
2012-05-16 12:09:00
Karlsruhe (ots) - Und sie bewegt sich doch. Angela Merkel ist klug genug, Europa nicht in einen politischen Glaubenskrieg abgleiten zu lassen. Lange vor dem Besuch von François Hollande hat sie bereits eine Linie für einen Kompromiss im Streit um den sogenannten Fiskalpakt angedeutet. Danach bleibt es bei einer Politik der konsequenten Konsolidierung inklusive einer Schuldenbremse nach ...
Das Erste / GÜNTHER JAUCH am 20. Mai 2012 um 21.45 Uhr im Ersten
2012-05-16 12:06:17
München (ots) - Das Thema:
Brauchen wir den Euro wirklich? - Thilo Sarrazin gegen Peer Steinbrück
Beide sind Finanzexperten, beide sind streitbar und beide haben eine klare Haltung zum Euro: der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (ebenfalls SPD). Über die Gemeinschaftswährung der Europäischen Union sagt Steinbrück: ...
"2+Leif": Erhard Eppler für Steinbrück als SPD-Kanzlerkandidat und für Gabriel als Parteivorsitzender/ Altliberaler ...
2012-05-15 12:07:05
Berlin (ots) - In der Diskussion um die SPD-Kanzlerkandidatur hat sich der frühere
SPD-Bundesminister Erhard Eppler für Peer Steinbrück ausgesprochen.
In der SWR-Talkshow "2+Leif" sagte Eppler am Montagabend: "Wenn ich - und er hat mir das auch angeboten - mit ihm mal einen Abend mit einem Glas Wein drei Stunden diskutiert hätte, dann könnte ich mir vorstellen, dass ich sage: Mach' du es." ...
OV: Die SPD hat ein Problem
Thema: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
Von Andreas Kathe
2012-05-14 12:08:50
Vechta (ots) - Nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen stellen sich beim Blick auf die politische Zukunft Deutschlands mehr offene Frage als zuvor. Klar, es war vorhersehbar, dass Hannelore Kraft einen Norbert Röttgen besiegen würde. Es zeichnete sich sehr schnell ab, dass sie, geschickt das Image der Landesmutter pflegend, bei den Wählern besser ankam.
Röttgen hat dagegen einen stümperhaften ...
Gabriel bei "Günther Jauch" zu Schröders Empfehlung für Steinbrück: Das alte Zirkuspferd wollte nochmal in die ...
2012-05-14 12:06:58
Berlin (ots) - Der Parteivorsitzende der SPD Sigmar Gabriel hat die Empfehlung des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD), für eine Kanzler-Kandidatur seines Parteifreundes Peer Steinbrück zurückgewiesen: "Wenn die Manegen-Musik spielt, wollen die alten Zirkuspferde eben nochmal in die Manege", sagte Gabriel in der Sendung "Günther Jauch" im Ersten zu Schröders Vorstoß. "Gerhard ...
LIVE: PK von Gabriel, Steinmeier, Steinbrück
2012-05-14 12:06:17
Bonn (ots) - PHOENIX überträgt am Dienstag, 15. Mai 2012, ab 9.00 Uhr LIVE die Pressekonferenz der SPD-Troika Sigmar Gabriel (Parteichef), Frank-Walter Steinmeier (Fraktionschef) und Peer Steinbrück (ehem. Bundesfinanzminister) zum Thema "Weg aus der Krise".
BERLINER MORGENPOST: Verschnaufpause für die Kanzlerin - Leitartikel von Hajo Schumacher
2012-05-13 12:08:53
Berlin (ots) - Eine weithin unterschätzte politische Kategorie ist die Fortune. Derzeit darf die Kanzlerin eine Reihe glücklicher Umstände genießen, die wenig mit Strategie, aber viel mit Zufall zu tun haben. Zum Beispiel Nordrhein-Westfalen: Als Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Mitte März Neuwahlen verkündete, schien ausgemacht, dass SPD und Grüne ihre parlamentarische Unterlegenheit ...
WDR Europaforum: Barroso und Schulz einig: Griechen müssen sich an geschlossene Verträge halten - Ex-Finanzminister ...
2012-05-10 12:07:23
Brüssel (ots) - Der frühere SPD-Finanzminister Peer Steinbrück hat nach den Wahlen in Griechenland große Sorge vor den weiteren Entwicklungen geäußert. Neuwahlen halte er ebenso für wahrscheinlich wie ein Anhalten des "paralytischen Zustands", des gesamten Landes. "Wenn die Griechen Parteien unterstützen, die den Weg der Gesundung nicht mitgehen wollen, dann entscheiden die Menschen auch ...
Kölner Stadt-Anzeiger: ACHTUNG SPERRFRIST Mittwochmorgen 01.00 Uhr
Steinbrück erwartet Kursänderung der ...
2012-05-09 12:09:49
Köln (ots) - Nach den Wahlen in Griechenland und Frankreich erwartet der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück eine Kursänderung der Bundesregierung.
"Nach dem 'Merkelschen Gesetz' macht die Bundeskanzlerin immer das, was sie ein halbes Jahr zuvor noch vehement abgelehnt hat", sagte Steinbrück dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). Am Ende werde Merkels Unterstützung für ...
BERLINER MORGENPOST: Bunte Republik Deutschland / Leitartikel von Hajo Schumacher
2012-05-06 12:08:33
Berlin (ots) - Eine der ewigen Weisheiten dieser Republik lautet: Frisches kommt aus den Ländern, erfolgreiche Kanzler meistens auch. Dass weder die Kanzlerin noch ihr erster Vize je ein Bundesland regiert haben, mag die Berliner Knirsch-Koalition mit erklären. Das Fohlen Rösler immerhin hat im Talentschuppen Hannover geübt. Den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein an diesem und in NRW am ...
ARD-DeutschlandTrend Mai 2012: FDP legt leicht zu - Rösler mit neuem Rekordtief // Deutsche wollen, dass Kanzlerin und ...
2012-05-04 12:12:48
Köln (ots) -
Sperrfrist: 03.05.2012 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
++++++ Verwendung nur mit Quellenangabe "ARD-DeutschlandTrend" ++++++
In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends verliert die Union gegenüber dem Vormonat einen Punkt und kommt auf 34 Prozent. Die SPD gewinnt einen Punkt hinzu ...
stern-RTL-Wahltrend: Piraten verlieren 2 Punkte - FDP wieder unter 5 Prozent
2012-05-02 12:11:09
Hamburg (ots) - Der wochenlang andauernde Höhenflug der Piratenpartei ist vorerst vorbei. Nach der kritischen öffentlichen Diskussion über eine Abgrenzung gegen Rechtsradikale büßen die Piraten im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte ein und kommen in der Wählergunst nur noch auf 11 Prozent. Sie liegen damit wieder knapp hinter den Grünen mit unverändert 12 Prozent, wie das Ergebnis ...
ZDF-Politbarometer April 2012 / Selbst bei Unions-Anhängern keine Mehrheit für Betreuungsgeld / FDP-Chef Philipp ...
2012-04-27 12:08:08
Mainz (ots) - Kurz vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen gibt es bei verschiedenen Themen Meinungsverschiedenheit zwischen den Koalitionspartnern in der Bundesregierung. Besonders deutlich wird das bei dem vor allem von der CSU mit Nachdruck geforderten Betreuungsgeld für Eltern, deren kleine Kinder zuhause statt in einer Kindertagesstätte betreut werden. Ganz ...
stern-RTL-Wahltrend: Piraten erneut bei 13 Prozent - SPD fällt zurück
2012-04-25 12:10:17
Hamburg (ots) - Kurz vor ihrem Bundesparteitag an diesem Wochenende in Neumünster befindet sich die Piratenpartei weiter im Umfragehoch. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend erreicht sie zum dritten Mal in Folge ihren Rekordwert von 13 Prozent.
Die SPD dagegen verliert leicht an Zustimmung. Sie sinkt um 1 Punkt auf 24 Prozent. Die Werte der anderen Parteien bleiben stabil: Für die Union ...
BRÜDERLE-Interview mit dem „Handelsblatt“
2012-04-20 12:04:07
BERLIN. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE gab dem "Handelsblatt" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Thomas Sigmund:
Frage: Herr Brüderle, die Altvorderen um Hans-Dietrich Genscher haben eine Neuorientierung der FDP angemahnt. Zu Recht?
BRÜDERLE: Nein, und so habe ich den Wahlaufruf von Hans-Dietrich Genscher, Klaus Kinkel und Gerhart Baum ...
Schwäbische Zeitung: Demokratie braucht Debatte - Leitartikel
2012-04-16 12:08:44
Leutkirch (ots) - Die aufgeregte Debatte um einen Maulkorb für Abgeordnete ist nicht dem Thema, sondern eher dem Zeitgeist zu verdanken. In einer Zeit, in der mehr Transparenz in der Politik das Schlagwort ist, darf man nicht den Zipfel des Verdachts liefern, dass das Rederecht im Bundestag für unbequeme Meinungen eingeschränkt werden soll. Davor hat der SPD-Politiker Peer Steinbrück gewarnt. ...
LVZ: Steinmeier widerspricht Eindruck, im Bundestag solle Rederecht grundsätzlich eingeschränkt werden / "Das wird so ...
2012-04-15 12:09:24
Leipzig (ots) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Frank- Walter Steinmeier, hat dem Eindruck widersprochen, mit dem vorliegenden Plan zur Neuordnung des Rederechts im Bundestag solle Abweichlern im Parlament das Rederecht genommen werden. Der Leipziger Volkszeitung (Montag-Ausgabe) sagte Steinmeier: "Ich denke, das wird so nicht passieren." Er teile jedenfalls nicht "den durch ...
LINDNER-Gastbeitrag für das „Handelsblatt“
2012-04-04 12:04:20
Berlin. Der FDP-Spitzenkandidat in NRW und designierte NRW-Landesvorsitzende CHRISTIAN LINDNER schrieb für das "Handelsblatt" (Mittwoch-Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag:
Raus aus den Schulden!
Chinesische Kommentatoren haben vor einiger Zeit die Verbindung von Kapitalismus und Demokratie in Zweifel gezogen: Im Westen würde die Politik immer neue Wohlfahrtsversprechen geben, um vor Wahlen ...
Handelsblatt mischt sich ein
2012-04-04 12:04:17
In Nordrhein-Westfalen findet derzeit ein Wahlkampf statt, der zu Recht von vielen als "kleiner Bundestagswahlkampf" bezeichnet wird. Im Fokus stehen dabei vor allem wichtige Fragen der Wirtschafts- und Finanzpolitik: Wie viel Schulden erträgt das Land? Bleibt die Energie bezahlbar? Wohin steuert Europa? Was tut die Politik für den Mittelstand? Diese Fragen bewegen nicht nur die Menschen in ...
"Posse um Steuerabkommen hilft nicht weiter", erklärt Kurt J. Lauk, Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V.
2012-04-03 12:04:50
Berlin (ots) - Zur Diskussion um das Steuerabkommen mit der Schweiz erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates, Prof. Dr. Kurt J. Lauk:
"Posse um Steuerabkommen hilft nicht weiter"
"Wir erleben derzeitig eine Posse: Die SPD-geführten Länder versuchen davon abzulenken, dass sie nach wie vor das von Bundesfinanzminister Schäuble klug ausgehandelte Steuerabkommen mit der Schweiz im Bundesrat ...
Lausitzer Rundschau: Fortschreitende Entfremdung
Koalition streitet um das Betreuungsgeld
2012-04-02 12:09:17
Cottbus (ots) - Die Entfremdung in der schwarz-gelben Koalition macht weiter Fortschritte. Wenn nicht alles täuscht, dann steuert sie jetzt beim Betreuungsgeld auf einen veritablen Großkonflikt zu. Schon die 23 bekennenden Nein-Sager aus der CDU würden reichen, um das zweifelhafte Projekt zu Fall zu bringen. Tatsächlich dürfte der Widerstand unter den Abgeordneten der Regierungsparteien aber ...
WISSING: Steuererhöhungspolitik der SPD ist der Erfolgsbeweis für die Politik der Koalition
2012-04-02 12:04:04
BERLIN. Zu der Ankündigung von Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück im Wahlkampf auf Steuererhöhungen zu setzen, erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING:
Die Ankündigung von Ex-Finanzminister Peer Steinbrück, im Wahlkampf für höhere Steuern trommeln zu wollen, sind ein kaum verhohlenes Kompliment für die ...
ZDF-Politbarometer März II 2012 /
Piraten deutlich im Aufwind - FDP bleibt im Keller /
Nur große Koalition wird ...
2012-03-30 12:07:58
Mainz (ots) - Am vergangenen Wochenende gelang es den Piraten, nach Berlin zum zweiten Mal in Folge in ein Landesparlament einzuziehen. Auch wenn die ganz überwiegende Mehrheit (83 Prozent) die Erfolge der Piraten auf die Unzufriedenheit mit den anderen Parteien zurückführt und nur 8 Prozent auf die inhaltlichen Positionen der Piraten, fänden es 37 Prozent gut, wenn die Piraten auch im ...
Rheinische Post: SPD verlangt Umsatzsteuer auf Börsengeschäfte für Fiskalpakt-Zustimmung
2012-03-24 12:11:59
Düsseldorf (ots) - SPD verlangt Umsatzsteuer auf Börsengeschäfte für Fiskalpakt-Zustimmung
Die SPD will in den Verhandlungen mit der Bundesregierung über die Zustimmung zum Fiskalpakt eine generelle finanzielle Beteiligung des Finanzsektors einfordern. "Die Bundeskanzlerin braucht für die Verabschiedung des Fiskalpakts eine Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat. Also muss Frau ...
Rheinische Post: Steinbrück will Frage der SPD-Kanzlerkandidatur frühestens Ende des Jahres entscheiden
2012-03-24 12:11:58
Düsseldorf (ots) - Der als Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahlen 2013 gehandelte Ex-Finanzminister Peer Steinbrück will auch bei möglichen Wahlsiegen der SPD bei den Landtagswahlen am Fahrplan für die Nominierung des Kandidaten festhalten. "Es bleibt bei unserem Zeitplan. Auf Vorschlag des Parteivorsitzenden wird die SPD um die Jahreswende 2012/2013 herum einen Kanzlerkandidaten ...
Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Parteien/Wahlkampf von Reinhard Zweigler
2012-03-20 12:10:59
Regensburg (ots) - Deutschland erlebt schon vor der - voraussichtlichen - Bundestagswahl im September 2013 eine Art Vorwahlen. Und das eigentlich Überraschende daran ist nicht der vorgezogene Urnengang im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen in sieben Wochen, sondern die Qual nahezu aller Parteien mit dem geeigneten Spitzenpersonal. So viel Konfusion vor wichtigen Wahlen war ...